Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Florian Feth Gartengestaltung

§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Florian Feth Gartengestaltung (im Folgenden "Auftragnehmer") und seinen Kunden (im Folgenden "Auftraggeber"), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§2 Vertragsabschluss

1. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Leistung zustande.

§3 Leistungsumfang

1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot oder der Auftragsbestätigung.
2. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
3. Der Auftragnehmer behält sich vor, technische Änderungen oder Anpassungen vorzunehmen, soweit diese für den Auftraggeber zumutbar sind.

§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber hat alle erforderlichen Mitwirkungspflichten zu erfüllen, insbesondere die Bereitstellung von Informationen, Unterlagen und Zugänglichkeit zum Leistungsort.
2. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§5 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
3. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

§6 Abnahme und Gewährleistung

1. Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung erfolgt eine Abnahme durch den Auftraggeber. Mängel sind unverzüglich anzuzeigen.
2. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzleistung.
3. Ansprüche auf Gewährleistung verjähren 12 Monate nach Abnahme der Leistung, soweit nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.

§7 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§8 Rücktritt und Kündigung

1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftraggeber wesentliche Vertragspflichten verletzt.
2. Kündigt der Auftraggeber den Vertrag ohne wichtigen Grund, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin angefallenen Leistungen abzurechnen.

§9 Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten und personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der Vertragsdurchführung zu verarbeiten.

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.